Weihnachten 2020!

Hinter uns liegt ein außergewöhnliches Jahr! Ein Jahr voller Herausforderungen, voller Ängste und Entbehrungen, ein Jahr mit unerwarteten Veränderungen. Ein Jahr, in dem unsere Gesellschaft, unser sozialer Rechtsstaat und unser Gesundheitssystem auf dem Prüfstand waren und weiterhin sein werden. Ein Jahr, in dem der Schutz der Bürger vor einer neuen, unbekannten Krankheit zu Einschränkungen und zum Teil drastischen Einschnitten im öffentlichen, privaten, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereich führte. Die Folgen sind noch nicht ganz abzusehen, reichen aber schon jetzt von Einschränkungen bei Sozialkontakten bis hin zu Existenzverlust und Tod. Die einzige Hoffnung ist ein wirksamer Impfstoff, der mittlerweile zur Verfügung steht und demnächst flächendeckend einsatzbereit sein wird. Bis dahin wird uns ein erneuter notwendiger Lockdown noch einmal viel abverlangen.

Auch für die Gemeinde wird sich nun Vieles in einem anderen Licht darstellen. Die finanziellen Auswirkungen und Konsequenzen sind noch nicht abzusehen, werden uns aber sicher treffen. Die großen Projekte wie Schwimmbad, Rathaussanierung, Neukonzeption der Feuerwehr usw. werden zu vielfältigen Einschnitten führen. Neue Wege, Reformen und Beschränkung auf wirklich Notwendiges bestimmen die nächsten Haushaltsjahre. Deshalb gilt es jetzt mehr als zuvor, mit Hoffnung und Zuversicht in die Zukunft zu blicken, und sich den Herausforderungen zu stellen. Gemeinsames Handeln, Solidarität und Disziplin sind mit „Abstand“ die besten Eigenschaften, mit denen das auch gelingen wird.

Wir wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein tröstendes, hoffnungsvolles und schönes Weihnachtsfest, ein gutes neues Jahr und vor allem Gesundheit.

Ihre Bürger für Rheinmünster BfR

Unter dem Titel „Blanker Hohn für Mandatsträger“ haben CDU und SPD in Rheinmünster die Argumentation der BfR für einen Ortsteilbeauftragten in den Zusammenhang von Parteien gesetzt, von denen sich beide Parteien klar abgrenzen. Man kann nun offen darüber spekulieren, welche Parteien hier genau gemeint sein könnten – die Auswahl jedoch ist sehr überschaubar. Sollten hiermit in der Tat Parteien an den äußersten Rändern des politischen Spektrums gemeint sein, stellen wir als BfR uns gegen solch eine Unterstellung. Diese Form der politischen Auseinandersetzung, ist nur sehr schwer zu ertragen! Eine Klarstellung würden wir sehr begrüßen.

Martin Kropfgans
Vorsitzender der BfR, Bürger für Rheinmünster

Ärger geht weiter

BfR-Fraktion reagiert

Rheinmünster (red). Die Stellungnahme von CDU und SPD zur Frage eines Ortsbeauftragten für Schwarzach ist bei der Fraktion „Bürger für Rheinmünster“ (BfR) auf scharfe Kritik gestoßen.

Im Vorschlag, einen Ortsteilbeauftragten zu schaffen, habe die BfR „die ausgestreckte Hand sowohl an die Befürworter als auch an die Gegner der Ortschaftsräte“ gesehen, einen Kompromiss, mit dem beide Seiten leben könnten. Zum einen hätten die Bürger weiterhin einen Ansprechpartner vor Ort, zum anderen wären die Kosten dafür überschaubar und vor allem auch nachvollziehbar, schreibt Gemeinderat Peter Meier in der Stellungnahme: „Sowohl der Ortsvorsteher als auch der Ortsbeauftragte werden im Gemeinderat vorgeschlagen und auch dort demokratisch gewählt. “

CDU und SPD hätten die Idee der BfR eines kostengünstigeren Ortsteilbeauftragten als Meinung bezeichnet, die sie von einer Partei kennen, von der sie sich abgrenzen. Wenn die BfR mit der „AfD oder ähnlich rechtspopulistischen Gruppierungen“ auf diese Weise in Verbindung gebracht werde, wäre dies eine Frechheit, so Meir. Fraktionskollege Reiner Siegel kritisiert, dass es offenbar Schule mache, „unterschiedliche Meinungen in diskriminierender, beleidigender und menschenverachtender Art und Weise vorzubringen und sich dabei auf das Recht auf freie Meinungsäußerung zu berufen.“ Nazi- und Lügenpresse-Vorwürfe funktionierten wohl immer, „offensichtlich zwischenzeitlich sogar bei CDU und SPD im Gemeinderat Rheinmünster. Oder wie sonst kann man allen Ernstes eine unterschwellige Andeutung machen, dass sich Bürgermeister und BfR in Rheinmünster politisch in einer Ecke befinden, von der man sich distanziert. “

In der Stellungnahme von CDU und SPD werde zudem verschwiegen, dass zwei Fraktionsmitglieder aus der CDU und ein Fraktionsmitglied der SPD im Gemeinderat den Vorschlag eines Ortsbeauftragten unterstützt und sich öffentlich dazu bekannt hätten: „Es geht hier auch nicht um Demokratie oder sonst einen vorgeschobenen Grund, um den Ortsteilbeauftragten zu verhindern, sondern um niedere Beweggründe wie Macht und Geld. Dafür opfert man sogar einen Fraktionskollegen, anstatt ihn in seinem Vorhaben und Tun zu unterstützen.“ Dabei wäre gerade dieses Engagement Beispiel und Anfang dafür gewesen, was andernorts schon längst funktioniere und sich bewährt habe, so die BfR. „Es wäre schön gewesen, wenn sich die vermeintlichen Wächter der Demokratie von SPD und CDU in Rheinmünster mit der selben Entschlossenheit und Energie, gleich zu Anfang und unmissverständlich für das Schwimmbad eingesetzt hätten! Dann wäre diesen Mandatsträgern das nachhaltige Misstrauen und der ‘blanke Hohn’ aus der Bürgerschaft erspart geblieben.“

Quelle: Acher und Bühler Bote vom 14.10.2020